Betriebsschließungen wegen Corona: Versicherer verweigern Zahlung Zum Artikel auf www.regensburg-digital.de: Zum Artikel

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg (LSG), Urteil vom 12.04.2019 - L 11 SB 237/17 In der sozialrechtlichen Praxis ist ein Hauptstreitpunkt die Erhöhung des Grades der Behinderung (GdB) von 30 oder 40 auf 50. Ab einem Grad der Behinderung von 50 wird von Schwerbehinderung gesprochen. Es ergeben sich eine Reihe von Verbesserungen des Alltags. Auch knüpfen andere [...]

Erwerbs­minderungs­rente muss anteilig zurückgezahlt werden Eine Rente wegen voller Erwerbsminderung wird abhängig vom erzielten Hinzuverdienst bewilligt. Das anzurechnende Arbeitseinkommen richtet sich dabei grundsätzlich nach dem Einkommen­steuer­recht. Wird ein Gebäude aus dem Betriebsvermögen in das Privatvermögen des Versicherten überführt, so sind die daraus resultierenden Einkünfte als rentenschädlicher Hinzuverdienst zu berücksichtigen. Dies entschied das Hessische [...]